Aktuelle Neuerscheinungen

Hon.-Prof. DDr. Jörg Zehetner
Wertpapieraufsichtsgesetz
2010 (LexisNexis Österreich)

Hon.-Prof. DDr. Jörg Zehetner bearbeitete gemeinsam mit Dr. David Bauer im neu erschienen Kommentar zum Wertpapieraufsichtsgesetz 2007, herausgegeben von den Universitätsprofessoren Dr. Michael Gruber und Dr. Nicolas Raschauer, die §§ 30 bis 33 (Schutz des Kundenvermögens) und erläuterte damit die Themen Schutz der Finanzinstrumente und der Gelder von Kunden, Hinterlegung von Kundenfinanzinstrumenten und von Kundengeldern, Verwendung der Finanzinstrumente von Kunden und Berichte von Abschlussprüfern.

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Aktuelle Neuerscheinungen

Dr. Georg Karasek
Kommentar zur ÖNORM B 2110
2. Auflage 2009 (Manz Verlag Wien)

Am 1.1.2009 trat die Neufassung der ÖNORM B 2110 in Kraft, die zahlreiche inhaltliche Änderungen mit sich brachte. Das vorliegende Werk stellt einen ausführlichen Kommentar zu dieser Norm dar, ergänzt durch eine detaillierte Entscheidungsübersicht und ein umfassendes Literaturverzeichnis zum gesamten Themenkomplex.

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Mag. Arno Cichocki

Buchbeiträge

Data Protection Law in Austria,
in: Data Protection in the European Union and other Selected Countries - A New Comparative Study (2006) [gemeinsam mit H. Hauenschild]

4c Rechtstipps

Versäumnis schützt vor Strafe nicht
Für die Einreichung der Jahresabschlüsse von Firmenbüchern gelten seit 2011 deutlich strengere Regen. Vor allem werden bei Fristversäumnissen schneller Strafmaßnahmen verhängt.
Eintrag ins Nirgendwo
Nehmen Sie sich jetzt besonders vor täuschenden Eintragungsangeboten in Acht, um nicht mit einer voreiligen Unterschrift auf einem Online-Datenfriedhof zu landen.
Die gefährlichen XXX
Am 7. September 2011 startete der Wettlauf um die neuen .xxx-Domains, die das Erkennungszeichen der Erotikbranche im Internet werden sollen. Für Ihre Marken droht damit die Gefahr, sich missbräuchlich im virtuellen Rotlichtbezirk wiederaufzunehmen.
Wie man Marken macht
Marken kennzeichnen die Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens und machen sie hinsichtlich ihrer herkunft unterscheidbar
Wenn der Kunde nicht zahlt
Jeder Unternehmer, auch im Bereich der Druckerein und Grafik, kennt die Probleme mit säumigen Zahlern. Um nicht zu kurz zu kommen, ist rechtzeit die Eintreibung der Außenstände zu organisieren.
Aus KO wird IO
Mit einem neuen Insolvenzrecht möchte der Gesetzgeber Unternehmenssanierungen erleichtern, Konkursverschleppungen bekämpfen und das Insolvenzverfahren vereinfachen. Für die konkursfreudige grafische Branche sind das drei gute Nachrichten.
Hand in der Druckmaschine
Arbeitsunfälle können für Unternehmen weitreichende rechtliche Folgen haben. Doch mit geschickter Organisation der Verantwortung kann das rechtliche Nachspiel zumindest kürzer gehalten werden.
Teurer Beamten-Irrtum
Soll etwas Neues gebaut werden oder eine Anlage verändert werden, so geben die Behörden selbst oft rasch eine eindeutige Auskunft. Diese muss jedoch nicht unumstößlich gelten. Dass hier auch wettbewerbsrechtliche Gefahren drohen, zeigt eine aktuelle Entscheidung des Obersten Gerichtshofs.
Neue Anreize für Innovationen
Österreicher erfinden gerne und viel. Im Gegensatz zum internationalen Trend steigt die jährliche Zahl der eingereichten Patente hierzulande. Eine Gesetzesnovelle soll die Hürden für kleinere Unternehmen bei der Anmeldung von Patenten, Gebrauchsmustern oder Marken senken.
Record-verdächtig
Jeden Tag werden zigfach Datenanwendungen vorgenommen. Es ist längst zur Realität geworden, dass zahlreiche Kameras an diversen Hauswänden und in Gebäuden hängen, sehr oft auch in Betrieben. Jetzt wurde das Datenschutzgesetz novelliert - mit weiterreichenden Folgen für alle, die etwa in Betrieben Kameras verwenden oder Fotos von Mitarbeitern und Kunden veröffentlichen möchten.
Geschäft mit Bedingung
Fast alle Unternehmen der Druck- und Designbranche sind auch im Internet mit eigenen Websites vertreten. Der Online-Geschäftskontakt mit den Kunden wird dabei meist durch Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) geregelt. Diese AGB bloß von einem Mitbewerber abzukupfern, ist nicht ratsam.
Schluss mit fiktiven Reparaturkosten
Eine unvermeidbare Tatsache ist, dass Gebrauchsgegenstände wie Maschinen früher oder später schadhaft werden. Hier stellt sich für den Eigentümer zwangsläufig die Frage nach der Zweckmäßigkeit einer Reparatur. Fragen hinsichtlich der Wirtschaftlichkeit stellen sich aber besonders dann, wenn ein Dritter für den Schaden verantwortlich ist.
Achtung, neue Haftung
Jeder Produktionsprozess, etwa in einer Durckerei, kann zu plötzlichen und unerwarteten Schädigungen der Umwelt führen. Das neue Umwelthaftungsgesetz nimmt Unternehmer verstärkt in die Pflicht.
Dein Name sei ...
Im Wettbewerb zählt nicht nur das Produkt, sondern auch ein einprägsamer Name. Aber die Unternehmenstaufe muss sich an rechtlichen Rahmenbedingungen orientieren - und derer gibt es eine ganze Menge. Die mit Abstand beliebteste Rechtsform ist in Österreich die Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH). Auch die meisten Druckereien und Designunternehmen werden als GmbH betrieben.
Die ganz normale unzulässige Website
Fast jeder weiß, dass bei der Veröffentlichung von Inhalten im Internet auf fremde Urheberrechte zu achten ist. Dass auch das Datenschutzrecht ein heikles Thema ist, zeigt eine jüngst ergangene Entscheidung der Datenschutzkommission.
Die Unterschrift und ihr Gewicht
Immer mehr Unternehmen beabsichtigen, im Geschäftskontakt mit ihren Lieferanten und Transporteuren elektronische Unterschriften einzuführen. Besonders für lieferintensive Branchen wie das graphische Gewerbe können die rechtlichen Folgen im Streitfall gravierend sein.
Schlecht gekauft, teuer bezahlt?
Das Einhalten vereinbarter Zahlungsbedingungen bei mangelhafter Lieferung oder Ausführung von Leistungen muss nicht sein. Insbesondere bei großen Investitionen kommt dem Recht, die eigene Leistung zu verweigern, große Bedeutung zu.
Auch mal nein sagen können
Um die Kundenzufriedenheit zu testen, bedienen sich Unternehmen ganz gerne der Online-Umfrage. Doch einiges muss beachtet werden, um nicht als Spammer rechtliche Probleme zu bekommen.
Konkurrenz ohne Konflikte Was Designer und Druckunternehmen in Zukunft beim Marktauftritt zu beachten haben. Die aktuellen Neuerungen im Wettbewerbsrecht.
Geschenke für Juroren
Bei Designwettbewerben teilzunehmen, kann eine große Chance, aber auch eine große Enttäuschung sein. Viele der ausschreibenden Unternehmen und Institutionen ist weniger am Ruhm des Siegers, sondern an möglichst vielen kostenlosen Ideen gelegen.
Teures Merchandising
Im kommenden Jahr findet in Österreich die Fußball-EM 2008 statt. Am Rasen wird Österreich vermutlich nur kurz dabei sein, im Merchandising aber sehen heimische Unternehmen ihre große Chance. Doch welche Werbemaßnahmen sind zulässig?
Euros statt Euphorie
Ein feiner Designentwurf oder ein hochklassiges Foto, das sich auch noch verkaufen lässt, ist noch lang kein Garant für sprudelnde Einnahmen. Um sich für seine Kreativität nicht mit Almosen abspeisen lassen zu müssen, braucht es solide Verträge.
Paragraphen für Generationen
Die Nachfolge in Unternehmen ordentlich geregelt zu haben, bedeutet auch, sich mit der Frage von Dauerrechtsverhältnissen auseinanderzusetzen.
Richtig schenken
Druckereien und Unternehmen der grafischen Industrie sind in Österreich zumeist kleine oder mittlere Betriebe in Familienhand. Umso bedeutender ist die Wahl der Nachfolgeregelung.
Kampf gegen Designplagiate
Wer ein gutes Produktdesign hat, wird auch gute Verkaufszahlen haben. Umso ärgerlicher wird es dann natürlich, wenn das erfolgreiche Design von einem Konkurrenten kopiert wird. Wie kann man sich gegen ein derartiges Verhalten zur Wehr setzen?