Autoren Archiv: Mag. Clemens M. Berlakovits

COVID-19 / Rechtliches Update für Baustellen/ Maßnahmenkatalog der Sozialpartner vom 26.3.2020/ 3. COVID-Maßnahmenpaket vom 3.4.2020

Wie auch zahlreiche andere Staaten, setzt Österreich zur Eindämmung der aktuell herrschenden COVID-19-Epidemie stark auf „Social Distancing“ und entsprechende gesetzliche Einschränkungen der persönlichen Freiheit, wie vor allem ein grundsätzliches Betretungsverbot öffentlicher Orte. Dieses Verbot gilt bekanntlich nicht unbeschränkt: So sieht die einschlägige Verordnung des Gesundheitsministers (BGBl. II Nr. 98/2020) unter anderem Ausnahmen für Betretungen vor, wenn diese für berufliche Zwecke ... Mehr lesen »

COVID-19 und Baurecht: Rechtliche Auswirkungen auf Bauprojekte

Europa ist zum neuen Epizentrum des neuartigen Coronavirus geworden. Die Fallzahlen in Österreich steigen derzeit exponentiell an. Staatliche Zwangsmaßnahmen zur Eindämmung der Pandemie schränken das Privat-, vor allem aber auch das Wirtschaftsleben gravierend ein. Gerade auch die Bauwirtschaft ist bereits stark betroffen. Neben Liquiditätsengpässen sind insbesondere Schwierigkeiten bei Materiallieferungen oder nicht verfügbare Arbeitskräfte aufgrund von Quarantänemaßnahmen zu erwarten. Kommt es ... Mehr lesen »

Die digitale Baustelle – ist eine gute Dokumentation Luxus?

In einer gerichtlichen Auseinandersetzung spielen Fragen der Behauptungs- und Beweislast eine große Rolle, die von Technikern meist unterschätzt werden. Die Grundregel der Behauptungslast lautet: Wer einen Anspruch behauptet, trägt für alle anspruchsbegründenden Tatsachen die Behauptungs- und Beweislast. Umgekehrt hat derjenige, der den Anspruch bestreitet, die anspruchshindernden, anspruchsvernichtenden und anspruchshemmenden Tatsachen zu behaupten und zu beweisen. Ein Beweis darf vom Gericht ... Mehr lesen »

Vorsicht ist besser als Nachsicht! Die Vorbehaltsregelung der ÖNORM B 2110

Der überwiegenden Anzahl von Bauwerkverträgen, seien es Verträge zwischen Bauherren und Professionisten oder aber auch zwischen Generalunternehmern und ihren Subunternehmern, wird die Werkvertragsnorm schlechthin, das ist die ÖNORM B 2110 (derzeit in der Fassung vom 15.3.2013) zu Grunde gelegt. Die ÖNORM B 2110 versucht einen fairen Ausgleich zwischen den Interessen des Auftraggebers und des Auftragnehmers zu schaffen und den speziellen ... Mehr lesen »