Autoren Archiv: Dr. Merve Cetin

Der Corona Hilfsfonds – eine Unterstützung für Unternehmen

  Am 3.4.2020 hat der Finanzminister den neuen Corona Hilfsfonds vorgestellt, dessen Ziel es ist, Unternehmen durch Garantien und Zuschüsse seitens der Republik zu unterstützen. Es geht dabei um Unternehmen, die durch Maßnahmen wie Betretungsverbote, Reisebeschränkungen oder Versammlungsbeschränkungen besonders betroffen sind und Liquiditätsprobleme haben. Darüber hinaus will der Corona Hilfsfonds Unternehmen helfen, die in Folge der Coronavirus-Krise mit großen Umsatzeinbußen ... Mehr lesen »

Die Coronavirus-Krise und die Anwendung des Kartellrechts

Angesichts der aktuellen Coronavirus-Krise und der Berichterstattung über Lieferengpässe, insbesondere im Bereich der Schutzausrüstung für das medizinische Personal, bietet es sich an, dass Unternehmen kooperieren, um diese Lieferengpässe zu beheben oder gar nicht erst entstehen zu lassen. Gleichzeitig kann dies aber Unternehmer dazu veranlassen, die Preise für Produkte zu erhöhen, die aktuell sehr gefragt sind. In diesem Zusammenhang stellt sich ... Mehr lesen »

COVID-19 und Gesellschaftsrecht

Die Ausbreitung des COVID-19 Virus, besser bekannt als Coronavirus, erfasst derzeit fast alle Lebens- und Rechtsbereiche. Dazu zählt auch das Gesellschaftsrecht. Der nachfolgende Beitrag beleuchtet kurz Auswirkungen auf den Firmenbuchbetrieb generell, auf Aktiengesellschaften und auf Gesellschaften mit beschränkter Haftung.   I. Auswirkung auf den Firmenbuchbetrieb Alle ausgeschriebenen streitigen Verhandlungen in Gesellschaftsrechtssachen (zB Gesellschafterstreitigkeiten, Anfechtungsverfahren uä) wurden in den letzten Tagen von ... Mehr lesen »

Ein Überblick über das COVID-19 Maßnahmengesetz und die dazu erlassenen Verordnungen

Am 15.3.2020 wurde das Gesetzespaket des sogenannten COVID-19 Gesetzes im Parlament beschlossen und noch am selben Tag im Bundesgesetzblatt (BGBl I 2020/12) kundgemacht. Es enthält eine Reihe von Einzelgesetzen, darunter ein Gesetz zur Schaffung eines mit bis zum 4 Milliarden Euro dotierten Krisenbewältigungsfonds, Änderungen des gesetzlichen Budgetprovisoriums und arbeitsrechtliche Bestimmungen. Kernpunkt ist das sogenannte COVID-19 Maßnahmengesetz. Ziel dieses Gesetzes ist ... Mehr lesen »

COVID-19 und die Auswirkungen auf (Liefer)Verträge

Die Verbreitung des COVID-19 (auch bekannt als Coronavirus) und die Maßnahmen zur Eindämmung von dessen Verbreitung, wie etwa das Verbieten von Veranstaltungen mit größeren Menschenmengen oder behördlich angeordnete Schließungen, können in vielfältiger Weise einen nachteiligen Einfluss auf die Erfüllung von Verträgen haben. Insbesondere kann dies Lieferverträge betreffen, bei denen die Waren aufgrund der Unterbrechung von Lieferketten und/oder Transportwegen nicht geliefert ... Mehr lesen »

Erweiterte Haftung des gewerberechtlichen Geschäftsführers

Von Priv.-Doz. MMag. Dr. Thomas Haberer und Dr. Merve Cetin Im September 2017 hat der Oberste Gerichtshof in der Entscheidung 8 Ob 57/17s erstmals § 39 Abs 1 GewO über die Pflichten des gewerblichen Geschäftsführers ausdrücklich als Schutzgesetz qualifiziert. Damit hat der OGH den Weg für Dritte geebnet, direkte Schadenersatzsprüche gegen den gewerberechtlichen Geschäftsführer unter Berufung auf eine Verletzung gewerberechtlicher ... Mehr lesen »