Autoren Archiv: Mats Schröder, LL.M.

Lockerung der COVID-19 Maßnahmen – was dann? Könnte das Vergaberecht abfedernd wirken?

Die aktuellen globalen Auswirkungen der Verbreitung des COVID-19 sind mittlerweile für jeden mehr als spürbar; sei es auf privater, beruflicher oder sonstig denkbarer Ebene. Ein unmittelbares Ende dieses Zustands in absehbarer Zeit steht nicht bevor.  Dennoch wird auch dieser Tag („The Day After“) kommen, dh der Tag, an dem das gesellschaftliche und wirtschaftliche Leben wieder stufenweise „raufgefahren“ werden kann. Dass ... Mehr lesen »

COVID-19 und Vergaberecht: Rahmenbedingungen für dringliche Beschaffungen?

Die drastische Verbreitung des COVID-19 samt den (österreich- und weltweit) verhängten Maßnahmen führt zu vielen Unsicherheiten und Einschränkungen im täglichen Wirtschafts-, Arbeits- und Privatleben. Der Aufrechterhaltung des Betriebs der öffentlichen Verwaltung und va der Daseinsvorsorge kommt dabei eine zentrale Rolle zu. Dies lässt sich jedoch nicht ohne weiteres – dh ohne Maßnahmen im Bereich der personellen und technischen Ressourcen wie ... Mehr lesen »

Das Bekenntnis zur Nachhaltigkeit

Umweltschutz und Nachhaltigkeit im Regierungsprogramm 2020 – 2024 Umweltschutz und Aspekte der Nachhaltigkeit spielen gerade auch in der öffentlichen Beschaffung eine zentrale Rolle. In den einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen sind – teilweise vereinzelt – bereits entsprechende Handlungsempfehlungen, Vorschläge und Anregungen enthalten. Diese – letztendlich sehr unverbindlichen – Rahmenbedingungen könnten nunmehr jedoch einen weiteren Anschub bekommen. Das Regierungsprogramm 2020 – 2024 räumt ... Mehr lesen »

Öffentliche Beschaffung zwischen Nachhaltigkeit und Greenwashing

Öffentliche Auftraggeber haben es in der Hand In Österreich und Europa geben öffentliche Auftraggeber (Bund, Länder, Gemeinden, Universitäten, Spitäler, etc.) jährlich Milliarden für elektronische Geräte und damit verbundene Leistungen aus. Dadurch gehören sie zu den einflussreichsten Kunden am globalen Elektronikmarkt. Gleichzeitig werden diese Auftraggeber durch ihre Marktmacht in die Lage versetzt, Veränderungen bei der Umsetzung sozialer und ökologischer Standards zu ... Mehr lesen »

E-Vergabe: Anfang eines nachhaltigen Beschaffungswesens?

Die auf globaler Ebene heiß diskutierten Themen „Nachhaltigkeit“ und „Digitalisierung“ spielen auch für das nationale Beschaffungswesen im öffentlichen Bereich mehr und mehr eine entscheidende Rolle. Überlegungen zur Nachhaltigkeit fließen dabei nicht nur in die Auswahl der zu beschaffenden Leistungen, sondern auch in den Beschaffungsprozess selbst ein. Klar ist aber auch: Es gibt Luft nach oben. Österreichs „größter Unternehmer“ Der österreichische ... Mehr lesen »

Die Geheimhaltung im Vergabeverfahren Änderungen der Vertraulichkeit durch die Bundesvergabegesetz-Novelle

Von Mats Schröder, LL.M. und Mag. Maria Troger Welche Informationen sind im Vergabeverfahren geheim zu halten? Diese Frage stellt sich jedes Mal aufs Neue sowohl für Auftraggeber als auch Bieter. Die Geheimhaltung von Informationen im Vergabeverfahren dient vor allem der Gewährleistung der Grundsätze des Vergabeverfahrens, wie insbesondere des freien und lauteren Wettbewerbs und der Gleichbehandlung aller Bewerber und Bieter.  Geheimhaltung ... Mehr lesen »

Vergabe-Compliance – wann ist wettbewerbswidriges Verhalten über den Anlassfall hinaus problematisch?

Wettbewerbswidriges Verhalten von Bietern in Vergabeverfahren nach dem BVergG, das zum Ausschluss führt, kann in verschiedensten Varianten auftreten. So sind hiervon nicht nur „klassische“ Preisabsprachen zwischen einzelnen Bietern umfasst, sondern ganz grundsätzlich Verhaltensweisen, die gegen den Grundsatz des Wettbewerbs verstoßen und für den Auftraggeber nachteilig sind. Wann verhalte ich mich wettbewerbswidrig? Als wettbewerbswidriges Verhalten gelten sowohl ausdrückliche oder schlüssige Vereinbarungen ... Mehr lesen »

Lohn- und Sozialdumping – vergaberechtliche Konsequenzen

Die Bekämpfung von Lohn- und Sozialdumping ist zuletzt wieder durch das Arbeits- und Sozialrechtsänderungsgesetz 2014, in Kraft seit 1.1.2015, und die einhergehenden Verschärfungen im Bereich Lohn- und Sozialdumping-Bekämpfung besonders in den Fokus gerückt. Durch die bevorstehende Novellierung des Bundesvergabegesetzes (BVergG) gewinnt das Thema noch weiter an Bedeutung. Neben der Neuregelung und Klarstellung bereits vorhandener Inhalte stehen insbesondere die Strukturierung sanktionierender ... Mehr lesen »

BUYING GREEN – Die grüne Beschaffung nach dem BVergG

Öffentliche Auftraggeber haben gemäß den Vorgaben des BVergG vorrangig eine in ökonomischer Hinsicht möglichst effiziente Beschaffung sicherzustellen. Doch ein günstiger Preis ist dabei nicht alles! Der europäische Gesetzgeber normiert in zunehmenden Umfang die zusätzliche Berücksichtigung ökologischer Kriterien, obwohl diese nicht immer einen direkten, wirtschaftlich messbaren Nutzen für den Auftraggeber haben. Aus diesem Grund ordnet man diese auch den sogenannten „vergabefremden ... Mehr lesen »

Der Umbau des Vergaberechts: Die Änderungen des BVergG 2006 – Ein Diskussionszwischenstand

 Änderung des BVergG 2006 im Hinblick auf die losweise Vergabe, die Subunternehmerbenennung und das Zuschlagsprinzip Bereits 2014 wurde ein neues Vergaberichtlinienpaket beschlossen. Insbesondere aus der allgemeinen Vergaberichtlinie 2014/24/EU sowie der Sektorenrichtlinie 2014/25/EU ergeben sich nicht unwesentliche Vorgaben im Bereich der losweisen Vergabe, der Subunternehmerbenennung sowie bei der Wahl des Zuschlagsprinzips. Die Richtlinien sind bis spätestens 18.4.2016 in innerstaatliches Recht umzusetzen. ... Mehr lesen »